Onlineshops aufgepasst

  • Online Shops aufgepasst

Streitbelegungs-Plattform ist online

Verbraucher und Händler der gesamten Europäischen Union können auf der Online-Streitbeilegungss-Plattform, kurz OS (oder auch elektronisches Fallbearbeitungsinstrument, kurz ODR), Beschwerde einreichen. Die Einreichung der Beschwerde erfolgt in drei Schritten. Zuerst wird die Frage nach dem Beschwerdegegner geklärt, also gegen wen und welche Website sich die Beschwerde richtet. Dann sind Angaben zum Sachverhalt zu machen: Warum und wegen was wird Beschwerde eingelegt? Letztendlich fragt die Plattform nach personenbezogenen Informationen zum Beschwerdesteller. Sind diese drei Fragen beantwortet erfolgt eine Weiterleitung an eine ausgewählte Verbraucherschlichtungsstelle, auf welche sich beide Parteien einigen konnten. Es findet ein Informationsaustausch statt und Lösungen werden aufgezeigt. Nähere Angaben zu allen Verfahren finden sich in der Benutzeranleitung.

Zwischen Pflicht und Pflichtverletzung

Die Online-Streitbeilegungssplattform der Europäischen Union wurde am 15.02.2016 offiziell freigeschaltet. Bereits seit dem 09.01.2016 besteht auch eine Pflicht für Online-Händler auf diese als Link im Impressum hinzuweisen. Die Erfüllung der Informationspflicht zur OS ist also 34 Tage bevor eine Durchführung eines Verbrauchers bzw. Users auf der Plattform möglich ist als Gesetz gebunden.
Im Zuge des Versäumnisses der EU die Plattform rechtzeitig online zu nehmen gab es schon einige betroffene Händler in Deutschland, welche angeklagt wurden dieser Informations-Pflicht nicht nachgegangen zu sein. Hierzu gibt es unterschiedliche Beschlüsse verschiedener Landgerichte. Hier können Sie mehr dazu lesen (shopbetreiber-blog.de)

Was bedeutet das für mich und meine Website?

Alle Online-Händler mit Sitz in der EU, die Ware oder Dienstleistungen vertraglich über eine Website, Email oder eine Verbraucherplattform, wie zum Beispiel ebay verkaufen, sind betroffen.
Als Onlineshop unterliegen Sie der Informationspflicht, auch unabhängig von anderen Streitbeilegungsverfahren, welchen Sie sich verpflichtet haben. Das bedeutet, dass Sie auf Ihrer Website gut sichtbar einen Hinweis auf die Online-Streitbeilegungs-Plattform setzen müssen. Am besten verlinken Sie diese deswegen aus Ihrem Impressum.